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Donnerstag, 1. Dezember 2016

Nancy Pelosi bleibt Minority Leader im US-Repräsentantenhaus

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Nancy Pelosi
Am Mittwoch hat es keine personellen Veränderungen an der Spitze der Demokraten im Repräsentantenhaus gegeben. Nancy Pelosi wurde erneut als Anführerin der Minderheitenfraktion gewählt. Die 76-Jährige aus Kalifornien bekleidet für die Demokraten seit 2003 Spitzenpositionen im "House". In der Zeit von 2007 bis 2011 war sie Sprecherin des US-Repräsentantenhauses. Pelosi wird dem liberalen Flügel ihrer Partei zugerechnet, der insbesondere im Repräsentantenhaus stark vertreten ist.

Nancy Pelosi gewann die geheime Wahl gegen ihren Herausforderer Tim Ryan aus Ohio mit 134 zu 63 Stimmen. Tim Ryan hatte sich nach den verlorenen Wahlen zum Kongress und der Niederlage bei der Präsidentschaftswahl auch für einen personellen Wechsel bei den Demokraten stark gemacht.

Die Wahl Pelosis ist einerseits ein Zeichen von Stabilität und Kontinuität bei den Demokraten, zudem haben sie sich für eine äußerst erfahrene Politikerin ausgesprochen. Dies kann sich in der anstehenden Amtszeit Donald Trumps durchaus auszahlen. Andererseits verpassten die Demokraten aber auch eine Chance auf einen personellen Wechsel im Repräsentantenhaus und damit auch auf einen Neuanfang in der Kommunikation nach Außen. Seit Beginn der ersten Amtszeit Obamas im Jahr 2008 haben die Demokraten im Repräsentantenhaus und im Senat jeweils fast 20 % ihrer Sitze verloren. Noch schlechter sieht es bei den Gouverneurswahlen der einzelnen Bundesstaaten aus. Insbesondere die Midterm Elections in den Jahren 2010 und 2014 hatte den Demokraten im Kongress erdrutschartige Verluste beschert.
Auf eine glanzvolle Zeit kann Pelosi zumindest bezogen auf die Wahlergebnisse im Kongress nicht zurückblicken. Sie wird nun neben Chuck Schumer, der die Nachfolge von Harry Reid als Anführer der Demokraten im Senat antritt, die Opposition im Kongress anführen. Die Demokraten konnten sich bei den Kongresswahlen 2016 zwar leicht verbessern, haben aber in beiden Kammern weiterhin keine Mehrheit.

Die strategische Neuausrichtung der Partei fällt nun wohl dem neuen Vorsitz des DNC zu, der im ersten Quartal 2017 gewählt wird. Hier wird aktuell diskutiert, ob diese Position durch jemanden besetzt werden soll, der auch noch zusätzliche Aufgaben im Kongress wahrnehmen muss. Ein DNC-Vorsitz als Teilzeitjob wird von nicht wenigen Demokraten abgelehnt.

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